Meine Themen.
Damit in diesem Land endlich wieder etwas weitergeht.
Jetzt heißt es liefern.
Mit großer Dankbarkeit – und viel Demut – habe ich die Wahl zum Vorsitzenden der SPÖ Oberösterreich angenommen. Als jemand, der über 30 Jahre im Maschinenraum der Wirtschaft tätig war, sehe ich diese Aufgabe als klaren Arbeitsauftrag: Es geht darum, Oberösterreich wieder zukunftsfit zu machen. Was das konkret bedeutet, habe ich in meiner Rede am Abend der Wahl skizziert: https://winklermartin.at/wahlrede
Ich möchte alle, die in Oberösterreich eine starke Industrie, leistbare Energie und verlässliche Infrastruktur wollen, sehr herzlich dazu einladen, die SPÖ zu unterstützen – denn mit Windkraftverbotszonen im ganzen Land und dem Schweinsbraten in der Verfassung werden wir Oberösterreich nicht in die Zukunft bringen.
Ich danke allen, die mir auf diesem Weg bereits ihr Vertrauen geschenkt haben. Und ich freue mich auf den Austausch mit allen, die an einem modernen, wirtschaftlich starken und sozialen Oberösterreich mitarbeiten wollen. Packen wir’s an.
Prioritäten für Oberösterreich.
Als Sozialdemokrat stehe ich dazu, fair zu verteilen, was erwirtschaftet wird. Als Unternehmer sage ich allerdings auch dazu: Es muss vorher erwirtschaftet werden. Ich habe mich mein Leben lang angestrengt, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein – weiß aber, dass es dafür immer auch andere braucht. Darum will ich dafür sorgen, dass Arbeit wieder mehr Wertschätzung erfährt – und auch der Einsatz für die Gemeinschaft.
Nie auf andere herabzublicken. Und die Leistung derer anzuerkennen, die unser Land am Laufen halten. Nur mit gegenseitigem Respekt können wir den Zusammenhalt in unserem Land stärken und für eine bessere Zukunft in Oberösterreich sorgen. Denn die besten Lösungen entstehen nicht durch Besserwisserei, sondern beim Zuhören.
Dabei geht es um viel mehr als um das Sicherheitsgefühl auf der Straße. Es geht darum, gut durch den Alltag zu kommen: mit einer verlässlichen Gesundheitsversorgung, leistbarem Wohnen, sicheren Jobs und einer funktionierenden Infrastruktur. Ich will, dass die Menschen in Oberösterreich sich wieder auf die Politik verlassen können. Das ist für mich echte Sicherheit.
Darum setze ich mich für eine große Investitionsoffensive in neue Kraftwerke ein. Um Strom günstiger zu machen, Arbeitsplätze im Land sichern und die Abhängigkeit unserer Wirtschaft von russischem Gas zu verringern. Jedes Windrad, dass sich in Oberösterreich dreht, ist ein Zeichen unserer Freiheit und Energieunabhängigkeit.
Projekte wie der Neubau der Donaubrücke in Mauthausen dürfen nicht weiter verschleppt werden. Das Versagen des Staulandesrats Steinkellner von der FPÖ in diesem Bereich ist schwer zu ertragen. Ich kämpfe dagegen für eine Infrastrukturpolitik, die anschiebt statt aufschiebt.
Ich will eine Landesverwaltung, die effizient und im Dienste der Bevölkerung arbeitet. Das geht auch ohne Verunglimpfung der vielen öffentlich Bediensteten, die einen wichtigen Dienst an unserer Gemeinschaft leisten. Es ist vielmehr eine Frage der politischen Verantwortung und des Führungsstils, den Fokus wieder stärker darauf zu legen, das etwas weitergeht.
Darum trete ich dafür ein, dass es im ländlichen Raum flächendeckend Pflegeangebote und eine Gesundheitsversorgung gibt, die dem Bedarf entspricht – mit funktionierenden Pflegestützpunkten, Tageseinrichtungen und Primärversorgungszentren. Dafür braucht es u. a. kluge Finanzierungskonzepte – und so wie beim Kraftwerks- und Wohnbau möchte ich auch hier meine über 30-jährige Erfahrung in diesem Bereich einbringen.
Ich will, dass wieder gebaut wird – und zwar dort, wo der Bedarf am größten ist. Gemeinsam mit gemeinnützigen Bauträgern und Banken will ich möglichst viele der derzeitigen Hindernisse aus dem Weg räumen, um die Umsetzung von Projekten zu beschleunigen und so sicherzustellen, dass Wohnen leistbar bleibt. Bauen, bauen, bauen – das ist mein Plan.
Darum setze ich mich für eine ordentliche Budgetpolitik ein, die es unseren Gemeinden wieder ermöglicht, zu investieren – in Kinderbetreuung, Pflegeangebote, öffentliche Infrastruktur, leistbares Wohnen, ein funktionierendes Vereinsleben und vieles mehr. Dazu muss die Politik den Menschen aber auch reinen Wein einschenken: Steuergeschenke ohne Gegenfinanzierung kann sich unser Land nicht mehr leisten. Die Zeit der ungedeckten Schecks muss endlich vorbei sein.